Urheberrecht & Hinweisgeberverfahren
1. Einleitung zu Urheberrecht & Hinweisgeberverfahren
EU Trace respektiert geistige Eigentumsrechte und erwartet von seinen Nutzern ebenfalls deren Einhaltung. Diese Richtlinie zu Urheberrecht und Hinweisgeberverfahren erklärt, wie die Kairosys GmbH mit Meldungen über angebliche Urheberrechtsverletzungen auf der EU Trace-Plattform umgeht, in Übereinstimmung mit dem geltenden deutschen und europäischen Recht, insbesondere dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) und der EU-Urheberrechtsrichtlinie (2019/790). Diese Richtlinie gilt für alle Inhalte, die auf oder über die EU Trace API, die Website und die zugehörigen Dienste gehostet oder übertragen werden.
2. Urheberrechtliche Grundsätze
Alle geistigen Eigentumsrechte auf EU Trace – einschließlich SDKs, Dokumentationen, JSON-Mapping-Spezifikationen, Marken, Logos und Website-Inhalte – sind Eigentum der Kairosys GmbH oder ihrer Lizenzgeber und urheberrechtlich geschützt. Nutzer behalten das Eigentum an Daten und Inhalten, die sie an die API übermitteln, dürfen jedoch kein Material hochladen, speichern oder verbreiten, das die Rechte Dritter verletzt. Die unbefugte Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung geschützter Inhalte ist gemäß §§ 15ff. UrhG untersagt. Die Kairosys GmbH wird auf klare Meldungen über angebliche Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der geltenden Safe-Harbor-Bestimmungen reagieren.
3. Mitteilung bei Rechtsverletzungen
Wenn Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass auf EU Trace verfügbares Material Ihr Urheberrecht verletzt, können Sie eine schriftliche Mitteilung an unseren benannten Kontakt senden. Wirksamkeit setzt voraus: (a) Identifizierung des angeblich verletzten urheberrechtlich geschützten Werks; (b) Identifizierung des rechtsverletzenden Materials mit ausreichenden Informationen zur Auffindung; (c) Ihren Namen, Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse; (d) eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben annehmen, dass die Nutzung nicht vom Rechteinhaber, seinem Vertreter oder dem Gesetz genehmigt wurde; (e) eine eidesstattliche Versicherung, dass die Angaben in der Mitteilung zutreffend sind und Sie zur Vertretung des Rechteinhabers berechtigt sind; sowie (f) Ihre eigenhändige oder elektronische Unterschrift. Mitteilungen, die diesen Anforderungen nicht im Wesentlichen entsprechen, können unbeachtet bleiben. Nach § 97a UrhG können wir bei einer offensichtlich unbegründeten Abmahnung eine Kostenerklärung verlangen.
4. Gegendarstellung
Wenn Sie der Ansicht sind, dass von Ihnen veröffentlichtes Material aufgrund eines Irrtums oder einer Fehlidentifizierung entfernt oder deaktiviert wurde, können Sie eine Gegendarstellung einreichen. Diese muss enthalten: (a) Identifizierung des entfernten Materials und Angabe des Ortes, an dem es vor der Entfernung erschien; (b) eine eidesstattliche Versicherung, dass Sie in gutem Glauben annehmen, dass das Material aufgrund eines Irrtums oder einer Fehlidentifizierung entfernt oder deaktiviert wurde; (c) Ihren Namen, Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse; (d) eine Erklärung, dass Sie sich der Gerichtsbarkeit der Gerichte in Frankfurt am Main, Deutschland, unterwerfen; sowie (e) Ihre eigenhändige oder elektronische Unterschrift. Nach Eingang einer gültigen Gegendarstellung leiten wir diese an den ursprünglichen Beschwerdeführer weiter. Erfolgt keine Klageerhebung innerhalb von 14 Werktagen, können wir das Material wiederherstellen.
5. Wiederholte Rechtsverletzungen
Die Kairosys GmbH behält sich vor, die Konten von Nutzern zu sperren oder zu kündigen, die wiederholt Urheber- oder andere geistige Eigentumsrechte verletzen. Ein Wiederholungstäter liegt vor bei mehr als einer wirksamen Abmahnung. Wir behalten uns zudem das Recht vor, mutmaßlich rechtsverletzendes Material zu entfernen und Konten nach eigenem Ermessen zu kündigen, auch bei einer einzigen schwerwiegenden Verletzung. Diese Richtlinie entspricht den Haftungsbeschränkungen des § 512 TMG und dem anwendbaren EU-Recht.
6. Durchsetzung und Zusammenarbeit
Die Kairosys GmbH arbeitet mit Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden bei der Untersuchung möglicher Urheberrechtsverletzungen zusammen. Diese Richtlinie unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, wie in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt. Streitigkeiten aus Abmahn- oder Gegendarstellungsverfahren unterliegen der Gerichtsbarkeit der Gerichte in Frankfurt am Main. Wir behalten uns das Recht vor, diese Richtlinie jederzeit zu ändern; Änderungen werden mit Veröffentlichung auf dieser Seite wirksam.
7. Kontaktinformationen
Alle Urheberrechtsmeldungen, Gegendarstellungen und diesbezügliche Anfragen richten Sie bitte an die Kairosys GmbH per E-Mail über die auf unserer Website (kairosys.org) angegebenen Kontaktdaten oder über unser GitHub-Repository. Wir verpflichten uns, alle gültigen Meldungen zeitnah zu bearbeiten und Anliegen des geistigen Eigentums fair und transparent zu behandeln.
Siehe auch unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen.
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